Archiv

2010

Öko-Vorgaben bei öffentlichen Aufträgen – Bisher nur rot-rote Ankündigungen PDF (Presseerklärung)
SPD muss Vorsitz des Untersuchungsausschusses auswechseln PDF (Presseerklärung)
Anklageerhebung gegen BSR-Vorstand ist keine Lappalie PDF (Presseerklärung)
Für eine zukunftsfähige Gesundheits- und Krankenhauspolitik PDF (Presseerklärung)
Berlins Industrie nachhaltig fördern PDF (Presseerklärung)
Bundesregierung und Wowereit verspielen Chancen für die Elektromobilität PDF (Presseerklärung)
Erster grüner Oberbürgermeister erneut gewählt – Glückwunsch an Dieter Salomon PDF (Presseerklärung)
Wowereit ohne Rückhalt in Regierungsfraktionen und -parteien PDF (Presseerklärung)
Richard von Weizsäcker zum 90. Geburtstag PDF (Presseerklärung)
Rot-roter GSW-Börsengang bleibt ein Fehler PDF (Presseerklärung)
Hartz-IV-Empfänger nicht zur Kontrolle der Sauberkeit von Straßen und Gehwegen einsetzen PDF (Presseerklärung)
GSW-Börsengang nicht im Federstreich entscheiden PDF (Presseerklärung)
Novum-Millionen für Aufarbeitung der SED-Diktatur nutzen PDF (Presseerklärung)
Brandanschläge sind kriminell und kein Ausdruck politischen Handelns PDF (Presseerklärung)
MigrantInnen stärken heißt Wirtschaftskraft stärken PDF (Presseerklärung)
Wolf hat die Wasserpreise in die Höhe getrieben! PDF (Presseerklärung)
Laurien stand für große Offenheit PDF (Presseerklärung)
Berlin braucht den Green New Deal PDF (Presseerklärung)
Wir brauchen Klarheit über die Zukunft von Charité und Vivantes! PDF (Presseerklärung)
Ansehen des DIW darf nicht unter Ermittlungen leiden PDF (Presseerklärung)
100 Tage Murks – Schwarz-Gelb lebt auf Kosten der Länder PDF (Presseerklärung)
Herzlichen Glückwunsch Doro Zinke! PDF (Presseerklärung)
Berlins öffentlicher Dienst braucht Personalentwicklung PDF (Presseerklärung)
Senat vergeigt Fusion der Labore von Charité und Vivantes PDF (Presseerklärung)

 

2009

Rechnungshofbericht sofort vorlegen PDF (Presseerklärung)
Konsum ist nicht alles! PDF (Presseerklärung)
Wieder Schlappe für Wowereit: Rot-Rot startet den A-100-Ausstieg - Richtig so! PDF (Presseerklärung)
Schaden vom Rechnungshof abgewendet! PDF (Presseerklärung)
Mauerfall ist ein beispielloses Ereignis PDF (Presseerklärung)
Herzlich willkommen, Astrid Schneider! PDF (Presseerklärung)
Datenschutz gibt es nicht gratis PDF (Presseerklärung)
Künftige Bundesregierung treibt Berlin in die Schuldenfalle PDF (Presseerklärung)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verurteilt Angriff auf Polizeiwache PDF (Presseerklärung)
Lektion für Rot-Rot in Sachen direkter Demokratie PDF (Presseerklärung)
Sarrazins Ausfall nicht akzeptabel PDF (Presseerklärung)
Berlins Mitte ist grün - zum Landesergebnis von Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundestagswahl PDF (Presseerklärung)
City of Green Industries statt rot-rote Lethargie PDF (Presseerklärung)
Studie zeigt: Berlin kann mehr! PDF (Presseerklärung)
Mit Wahlkampfpolemik kann die SPD ihr Tief nicht überwinden! PDF (Presseerklärung)
Super-GAU bei der S-Bahn – Wowereit muss Junge-Reyer entlassen PDF (Presseerklärung)
Kiezterror und brennende Autos PDF (Rede)
Schuldenbremse muss kommen - Eigenständigkeit der Länder respektieren
PDF (Presseerklärung)
Ethik: Auf den Inhalt kommt es an PDF (Presseerklärung)
Verlorene Jahre für Berlin PDF (Presseerklärung)
Schuldenbremse in die Landesverfassung aufnehmen PDF (Presseerklärung)
Wowereit akzeptiert Schuldenbremse PDF (Presseerklärung)
Wowereits ambitioniertester Senator geht PDF (Presseerklärung)
Schuldenbremsen für die Länder in die Landesverfassungen PDF (Presseerklärung)
Schuldenbremse aus Verantwortung für die nächste Generation PDF (Presseerklärung)
Direkte Demokratie ernstnehmen – Kirchen respektvoll behandeln – für Ethikunterricht werben PDF (Presseerklärung)
Berlin braucht den gemeinsamen Ethikunterricht PDF (Rede)
Berlin soll Guantanamo-Häftlinge aufnehmen PDF (Presseerklärung)

 

2008

Kandidatur zum Bundesvorsitz PDF (Brief)
SPD soll Eiertanz um Bezirksamt beenden ... PDF (Presseerklärung)
Rot-Rot blamiert Berlin vor ganz Europa ... PDF (Presseerklärung)
Tarifkompromiss darf nicht zu Fahrpreiserhöhungen führen
... PDF (Presseerklärung)
Strategie der Besonnenheit zahlt sich aus ... PDF (Presseerklärung)
Das Volk hat entschieden: Nachnutzung zügig planen
... PDF (Presseerklärung)
SPD-Bürgermeister Köhnen muss Einhalt geboten werden -
Prenzlauer Berg muss grün bleiben! ... PDF (Presseerklärung)
Menschenrechte sind unteilbar - auch während der Olympischen Spiele
... PDF (Rede)
Wo ist Wowereit? ... PDF (Rede)
Ve rschuldung begrenzen, Altschulden bewältigen, Finanzausstattung aufgabengerecht gestalten – Landtage stärken! ... PDF (Papier)
Härtere Strafen helfen niemand ... PDF (Presseerklärung)

 

2007

Nicht nur zu Gast - zu Hause bei Freunden ... PDF (Artikel)
Gefährliche Zeiten für den Rechtsstaat ... PDF (Rede)
Sarrazin und das Steuergeheimnis ... PDF (Rede)

 

2006

Null Substanz bei allen Fragen ... PDF (Rede)
Berlin braucht einen neuen, leistungs- und ausbaufähigen Flughafen
... PDF (Rede)
Föderalismusreform längst überfällig - muss aber nachgebessert werden
... PDF (Rede)

 

 

2005

Trojanisches Pferd WASG bei der PDS ... PDF (Rede)
Kein Platz für Nazis in Berlin! ... PDF (Rede)
Berlin ist eine multikulturelle Stadt - wer das in Frage stellt, stellt Berlin in Frage. ... PDF (Rede)

 

 

2004

Anklage gegen den Finanzsenator Sarrazin zeigt: Vom Mentalitätswechsel des Senats ist nichts geblieben! ... PDF (Rede)
Berlin mobil - Die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin ... PDF (Rede)

 

 

2003

Haushalt ist verfassungswidrig - Vertrauen in Senat verloren ... PDF (Rede)
Vom Kandidaten des Mentalitätswechsels zum Regierenden der verpassten Chancen ... PDF (Rede)
Sinnloser und falscher Krieg ... PDF (Rede)