Aktuelle Reden

66. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses - Videos beim rbb

03.06.2010 - Gewerbeflächen im Umfeld des BBI: Volker Ratzmann (Bündnis 90/Die Grünen) findet den Antrag der FDP zu pauschal und dass die "Lobhudelei" des Abgeordneten der SPD zu weit gehe. In Brandenburg habe der Wirtschaftsminister eingeräumt, dass Einiges verbessert werden müsse. Es gelte, eine honorige Persönlichkeit zu finden, die Investoren anwerben könne und die Zusammenarbeit besser strukturiere.

Video beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

 

 

64. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses - Videos beim rbb

06.05.2010 - Björn Jotzo (FDP) wirft dem Abgeordneten Lux und dem Parlamentspräsidenten Thierse vor, ihr Amt für Public Relations missbraucht zu haben, das Engagement für Bürgerrechte der Grünen bliebe auf ihre eigenen Überzeugungen beschränkt. „Der Weg der Grünen führt letztendlich in die Meinungsdiktatur“. Die Grünen sollten sich überlegen, ob sich nicht besser auf der anderen Demonstration hätten mitlaufen sollen. Im Folgenden wirft er den Grünen anhand von Beispielen von Aktionen der Autonomen vor, linke Gewalt zu befürworten. Mit dem Entschließungsantrag seiner Aktion hätte jede Fraktion die Chance, sich klar gegen Linksextremismus auszusprechen.

Video beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

Der Abgeordnete Ratzmann verteidigt die Aktion der Sitzblockade, dies habe ein bundesweites Signal gegen Rechtsextreme gesetzt. Jotzo habe jede Zusammenarbeit unmöglich gemacht, indem er seine Partei auf die Seite der Rechtsextremen gestellt habe. Der Parlamentspräsident erklärt Jotzo, er könne seine Aussagen klarstellen. Jotzo wiederholt seine Argumentation und ergänzt sie um weitere Ausführungen.

Video beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)